Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 30.05.2013 - 1 Ws 134/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 454 Abs. 3 S. 1 StPO; § 462 Abs. 3 S. 1 StPO; § 463 Abs. 3 StPO; § 463 Abs. 6 StPO
Fortsetzung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fortsetzung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fortsetzung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nur bei Fortbestehen der Erkrankung und deren Ursächlichkeit für eine weitere Gefährlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 06.03.2013 - 51 StVK 69/12
- OLG Braunschweig, 30.05.2013 - 1 Ws 134/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Bremen, 15.06.2009 - Ws 55/09
Anforderungen an das Verfahren vor Entscheidung über die bedingte Entlassung …
Auszug aus OLG Braunschweig, 30.05.2013 - 1 Ws 134/13
Das Unterlassen zwingt zur Zurückweisung, weil der Senat den Verfahrensfehler nicht beheben kann (vgl. OLG Bremen, NStZ 2010, 106 107;… Meyer-Goßner, StPO, 55.Aufl., § 309 Rn. 8 m. w. N.). - OLG Oldenburg, 30.11.2004 - 1 Ws 569/04
Schlechterstellung eines psychisch kranken Straftäters bei fehlendem Zusammenhang …
Auszug aus OLG Braunschweig, 30.05.2013 - 1 Ws 134/13
Der angefochtene Beschluss ist aufzuheben, weil die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nur fortgesetzt werden darf, wenn der bei der Anlassverurteilung festgestellte Defektzustand - hier die Schizophrenie - fortbesteht und dieser Zustand ursächlich für die Gefährlichkeit des Untergebrachten ist (OLG Oldenburg, Beschluss vom 30.11.2004, 1 Ws 569/04, juris, Rissing-van Saan/Peglau in Leipziger Kommentar, StGB, 12. Aufl., § 67 d Rn. 50;… Jehle in SSW StGB, § 67 d Rn. 22 m. w. N.). - BGH, 19.12.2012 - 4 StR 417/12
Nachstellung (unbefugtes Nachstellen; schwerwiegende Beeinträchtigung der …
Auszug aus OLG Braunschweig, 30.05.2013 - 1 Ws 134/13
Schuldunfähigkeit nahm die Kammer nicht an, weil die Erkrankung bei Tatbegehung "nicht hochfloride", sondern in einer "subakuten Phase" gewesen sei (zur Abgrenzung: BGH, Beschluss vom 19.12.2012, 4 StR 417/12, juris, Rn. 27).